Allgemeine Geschäftsbedingungen

Webshop „VERLAG“:
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
VERLAG EDITION
IST EIN STANDORT DER PRO MENTE OBERÖSTERREICH

1. Geltungsbereich:

a) die Leistungen und Angebote des Verlages erfolgen ausschließlich aufgrund dieser ausdrücklich vereinbarten Geschäftsbedingungen
b) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verlag sie schriftlich bestätigt.
c) Diese Geschäftsbedingungen bleiben auch dann verbindlich, wenn einzelne Teile aus irgendwelchen Gründen nicht wirksam sein sollten.

2. Angebot, Vertragsabschluss/Versand:

Angebot: Das Angebot des Verlages umfasst die Lieferung von Büchern des Verlages im Fernabsatzverkehr in Form der Errichtung eines Webshops. Bei allen Preisangaben bleiben Irrtum und zwischenzeitliche Änderung vorbehalten. Bei verlagsneuen Büchern ist der vom Verlag festgesetzte Preis am Tag der Lieferung maßgeblich.

Vertragsabschluss: Der Besteller gibt mit dem Anklicken des Bestellbuttons auf der Homepage des Verlages eine rechtsverbindliche Willenserklärung ab, die Waren, welche sich zu diesem Zeitpunkt in seinem Warenkorb befinden, käuflich zu erwerben. Die automatisierte Bestätigung durch den Verlag an den Besteller, welche nachfolgend als Nachweis ergeht, ist noch keine rechtliche verbindliche Annahme der Bestellung. Diese erfolgt vielmehr und damit der rechtsverbindliche Vertragsabschluss durch Zusendung der Bestellung an den Besteller durch den Verlag. Vor Zusendung der Ware erfolgt eine ausdrückliche Bestätigung durch den Verlag an den Besteller.


3. Preis/Fälligkeit und Mahnwesen/:


Fälligkeit:
Für Konsumenten im Sinne des KSchG:
Die Überweisung gilt dann als rechtzeitig, wenn der Besteller am Tage der Fälligkeit den Überweisungsauftrag erteilt.

Für Unternehmer im Sinne UGB:
Die Überweisung gilt dann als rechtzeitig, wenn sie derart getätigt wurde, als sie am Fälligkeitstag bereits auf dem Konto des Verlages gutgeschrieben ist.



Abweichende Regelung zur gesetzlichen:
Es gelten spezielle Fälligkeitstermine nur dann als rechtswirksam vereinbart, wenn sie nachweislich in Schriftform vorliegen. Mündliche Nebenabreden entfalten keine Rechtswirkung.

Mahnwesen: Nichtzahlung der Rechnung während des Zahlungszieles für beide Fälle unabhängig vom Wert der Leistungen:

Für Konsumenten im Sinne des KSchG:
Der Verlag schickt an den Besteller bei Nichtzahlung während des Zahlungszieles eine Zahlungserinnerung, sodann eine Mahnung.
Bei Mahnungen werden Spesen von € 12 + € 4 pro Halbjahr für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses sowie Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem Basiszinssatz verrechnet.
Sollte immer noch keine Zahlung auf dem bekanntgegebenen Konto des Verlages eingelangt sein, wird die Angelegenheit dem internen Vertrags- und Mahnwesen und in weiterer Folge dem Rechtsvertreter bzw. dem Forderungsmanagementbetreiber des Verlages übergeben.

Für Unternehmer im Sinne des UGB:
Der Verlag schickt an den Besteller bei Nichtzahlung während des Zahlungszieles eine Zahlungserinnerung, sodann eine Mahnung.
Bei Mahnungen werden Spesen von pauschal € 40 + € 4 pro Halbjahr für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses sowie Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz verrechnet.
Sollte immer noch keine Zahlung auf dem bekanntgegebenen Konto des Verlages eingelangt sein, wird die Angelegenheit dem internen Vertrags- und Mahnwesen und in weiterer Folge dem Rechtsvertreter bzw. dem Forderungsmanagementbetreiber des Verlages übergeben.


4. Lieferung und Versandkosten:
Lieferung: Lieferbare Ware wird an die vom Besteller angegebene Lieferadresse schnellstmöglich ausgeliefert. Der Lieferung durch DPD wie unter der Rubrik Versandkosten angegeben, stimmt der Besteller im vornherein zu.
Die im Shop angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich.
Nachlieferungen sind für den Besteller kostenfrei.
Ist der Auftrag für den Verlag aus welchen Gründen auch immer nicht durchführbar, wird dies unmittelbar nach Kenntnis der dafür maßgeblichen Umstände dem Kunden mitgeteilt und auf der Rechnung vermerkt. Der Versand erfolgt bis zum tatsächlichen Erhalt der Ware durch den Kunden auf Gefahr des Unternehmers.

Versandkosten: Der Versand erfolgt über DPD. Innerhalb Österreichs und nach Deutschland werden keine Versandkosten berechnet. In andere Länder werden die tatsächlich anfallenden Kosten verrechnet (zuzüglich eventuell anfallender Zollgebühren). Alle mit der Bestellung anfallenden Versandkosten/Zollgebühren sind vom Besteller zu tragen.




5. Eigentumsvorbehalt:

Bis zur vollständigen Bezahlung durch den Besteller bleibt die Ware im Eigentum des Verlages.

6. Reklamationen:
Der Besteller hat die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Leistung auf jeden Fall zu überprüfen. Für Reklamationen steht ihm eine Frist von maximal drei Tagen nach Übergabe an ihn zur Verfügung. Diese Frist gilt nicht für versteckte Fehler, deren Auftreten erst später erkennbar wird.

Wenn die Reklamationsfrist verstrichen ist und keinerlei Reklamation durch den Besteller erfolgte, liegt eine ordnungsgemäße Leistung des Verlages vor.
Die Haftung für Mängelfolgeschäden durch den Verlag wird ausgeschlossen, es sie denn, den Verlag oder seinen Erfüllungsgehilfen trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

Sonderbestimmung für Unternehmer nach dem UBG:
Die kaufmännische Rügepflicht laut Unternehmensgesetzbuch ist einzuhalten, widrigenfalls Gewährleistungsansprüche erlöschen.


7. Haftungsbeschränkung:
Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde. Schadenersatzansprüche wegen Unmöglichkeit der Leistung sind beschränkt auf den Ersatz des voraussehbaren Schadens und der Höhe des Auftragswertes, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten im selben Umfang für die Erfüllungs- und BesorgungsgehilfInnen des Verlages.

8. Widerrufsrecht und Rückabwicklung:
Sonderregelung für Konsumenten im Sinne des KSchG:
Der Besteller hat das Recht, binnen eines Zeitraums von 14 Werktagen, wobei der Samstag nicht als solcher gilt, zu widerrufen. Die Frist beginnt dabei ab dem Einlangen der Waren beim Besteller zu laufen. Das Absenden des Widerrufs innerhalb der Frist reicht hierbei.
Das Widerrufsrecht erlischt vollständig nach 1 Jahr und 14 Tagen ab Einlagen der Waren beim Besteller.
Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen und ist an folgende Adresse zu richten:
Pro mente Edition z. Hd. Herrn Robert Zöchbauer
Adresse: Südtirolerstr. 31, 4020 Linz.
Der Widerruf kann auch fernmündlich (Telefonnumer:0732/668470) abgegeben werden.
Der Widerruf braucht keine Begründung zu enthalten. Ein Musterwiderrufsformular findet sich auf der Webseite des Unternehmers und wird dem Kunden auch mittels Postwege bzw. Email zugesandt. Dieses kann, muss aber nicht vom Kunden verwendet werden.



Rückabwicklung: Nach erfolgtem Rücktritt vom Vertrag sind gegenseitig erfolgte Leistungen rückabzuwickeln. Es gilt sowohl vereinbart, dass der Besteller die Lieferkosten zurück zum Verlag zu tragen hat.

9. Datenschutz: Die vom Besteller eingegebenen Daten werden für die Abwicklung der Bestellung inkl. Lieferung und Rechnungsstellung der Waren genutzt. Der Besteller stimmt der Verarbeitung und Nutzung der Daten in diesem Umfang zu und willigt in die Nutzung der Daten für die Aufnahme in den Emailverteiler des Verlages ein. Sämtliche Daten werden entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG) behandelt.


10. Gerichtsstandvereinbarung:
Für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ist das Bezirksgericht Linz zuständig.


11. Allgemeine Bestimmung:
Die gewählte männliche Form wird der leichteren Lesbarkeit willen auch gleichermaßen für weibliche Bestellerinnen verwandt.
Die neuen AGB setzen die Richtlinien der EU – Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsverordnung VRUG) um.


Linz Frühjahr 2014